Mehr Geld für die Bundeswehr

Bonn, 01. März 2022

Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine in der letzten Woche, haben sich das außen- und sicherheitspolitische Gefüge innerhalb Europas nachhaltig verändert. Dies machte Olaf Scholz in seiner gestrigen Regierungserklärung im Rahmen einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages deutlich. Darauf müsse Deutschland nun reagieren und die finanziellen Mittel für die Bundeswehr erhöhen. Es werde nun ein einmaliges Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr geben. Um dies zu gewährleisten soll es auch im Grundgesetz festgeschrieben werden. Dies bestätigte auch der Bundesfinanzminister Christian Lindner nochmals im heutigen ARD-Morgenmagazin. Neben diesem Sondervermögen soll auch der Verteidigungsetat von nun an jährlich mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Auch dies wolle die neue Regierung durchsetzen.
Als wichtigste Anschaffungspunkte wurden folgende Projekte direkt aufgeführt:

• Die Entwicklung der nächsten Generation von Kampfpanzern und Kampfflugzeugen soll intensiviert und beschleunigt werden - das Ganze zusammen mit europäischen Partnern, dabei insbesondere Frankreich.
• Die bewaffnete Drohne steht nicht mehr zur Disposition und die Anschaffung der Heron-Drohne aus Israel soll vorangetrieben werden.
• Im Rahmen der nuklearen Teilhabe soll rechtzeitig ein Ersatz für den veralteten Tornado beschafft werden. Dabei kommt auch der F-35 als Trägerflugzeug in Betracht.
• Allgemein soll die materielle sowie personelle Stärke der Bundeswehr erhöht werden.

Wir als VSB unterstützen diese Maßnahmen der Regierung mit Nachdruck. Jedoch ist eine rein finanzielle Aufstockung zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Bundeswehr nicht ausreichend. Es kommt nun darauf an, strukturelle Hürden zu minimieren. Dabei muss insbesondere die Beschaffung vereinfacht und beschleunigt werden. Nur so können die Investitionen zeitgerecht ihre Wirkung entfalten. Ebenso müssen Verwaltungsbestimmungen angepasst und verändert werden. Landes – und Bündnisverteidigung verlangt ein Höchstmaß an Flexibilität. Der VSB steht hierzu als offener und konstruktiver Gesprächspartner jederzeit zur Verfügung.

Bild: Olaf Scholz; Bundeskanzler